Bitte räumen Sie, falls noch nicht geschehen, die Treppenhäuser frei.
Eine Überprüfung dazu findet in Kürze statt.
Sehr geehrte Genossenschaftsmitglieder,
sehr geehrte Mieterinnen und Mieter,
die folgenden Informationen werden vermutlich wenig Begeisterung bei vielen von Ihnen auslösen. Sie dienen aber Ihrer und unser aller Sicherheit und sind somit unumgänglich.
Seit vielen Jahren machen wir Sie immer wieder darauf aufmerksam, dass in den Treppenhäusern laut Hausordnung grundsätzlich nichts abgestellt werden darf. Der jetzige Zustand ist vom Vorstand nur geduldet. Gern kann der entsprechende Text auf dem Infoblatt, welches noch in vielen Hauseingängen an der Infotafel hängt, nachgelesen werden.
„Wichtige Hinweise aus der Hausordnung, dem Dauernutzungsvertrag und der aktuellen Rechtsprechung“ (grüner Zettel, vorletzter Anstrich).
Leider müssen wir feststellen, dass die Anzahl der abgestellten Dinge in den Hauseingängen zunimmt und auch Schuhschränke teilweise immer größer werden.
Verschiedene Mieter, unabhängig voneinander, wiesen uns auf diese bestehenden Gefahren ausdrücklich hin und forderten den Vorstand auf für Abhilfe zu sorgen und somit der gesetzlich vorgegebenen Verkehrssicherungspflicht diesbezüglich nachzukommen. Diese Mieter haben Recht!
Das Treppenhaus ist ein Flucht- und Rettungsweg und dient damit auch dem Selbstschutz unserer Mieter.
Die Rechtsprechung ist dazu eindeutig und konsequent:
Zitat LG Köln Urt. vom 02.12.2016: „Pflicht des Vermieters ist es, eine derartige (vertragswidrige) Nutzung zu unterbinden. Dazu ist er nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet!“
Auch die Freiwillige Feuerwehr Lohmen hat nach Ihrer Einsatzübung an der Schloßstraße 16 im Jahr 2019 die zugestellten Treppenhäuser gerügt.
Unsere Treppenhäuser sind relativ klein, schmal und als Flucht- und Rettungsweg definiert. Sie müssen aus Brandschutz- und Sicherheitsgründen frei bleiben!
Konkret bestehen erhebliche Beeinträchtigungen und große Gefahrenpotentiale darin, dass
- abgestellte Gegenstände von Mietern zusätzliche und vermeidbare Brandlasten zu den vorhandenen, jedoch unter Bestandsschutz stehenden, hölzernen Geländern und Fenstern darstellen,
- im Falle eines Brandes diese Gegenstände den Fluchtweg versperren oder einengen,
- in einem evtl. verrauchten Treppenhaus die Sicht eingeschränkt ist und somit die flüchtenden Mieter einer Sturz- und Verletzungsgefahr ausgesetzt sind,
- bei Einsätzen eines Notarztes mit großen Notfall-Taschen, sowie bei der eventuell anschließenden Mitnahme von lebensbedrohlich erkrankten Menschen, es sehr schwierig ist, in kürzester Zeit durch das enge zugestellte Treppenhaus zu kommen,
- im Treppenhaus abgestellte Gegenstände die Möbeltransporte z. B. bei ein- oder ausziehenden Mietern behindern.
Das Gefährdungspotential ist so hoch, dass eine weitere Duldung des Abstellens von Gegenständen nicht mehr möglich ist.
Deshalb traf der Vorstand in der gemeinsamen Sitzung mit dem Aufsichtsrat am 15.09.2020 folgende Entscheidung:
Die Treppenhäuser sind, falls noch nicht geschehen, vollständig zu beräumen.
Schuhschränke, Schuhe, Pflanzkübel u. Ä. sind ab dann nur noch in der Wohnung, im eigenen Mieterkeller oder auf dem Trockenboden statthaft.
Als einziges Zugeständnis duldet der Vorstand, dass vor jeder Whgs.-Eingangstür ein Fußabtreter und pro Whgs.-Bewohner ein Paar Schuhe ständig stehen dürfen, nicht mehr.
Wir bitten Sie, uns bei der Umsetzung dieser Maßnahme zu unterstützen und sich im eigenen Interesse dauerhaft daran zu halten. Der Vorstand wird in unregelmäßigen Abständen seiner Verantwortung und Fürsorgepflicht nachkommen und die Einhaltung kontrollieren und auch protokollieren.
Für weitere Informationen und Fragen dazu, stehen wir Vorstands- und auch die Aufsichtsratsmitglieder gerne zur Verfügung.
Lohmen, 26. November 2020
Erinnerung am 03. März 2021
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Vorstand
